Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Bestellungen über www.orthotherapia.net
OrthoTherapia GmbH
Werner-von-Siemens-Platz 1
5020 Salzburg
Tel: +43 (0)662 435035-0
Fax: +43 (0)662 435035-50
E-Mail: office@orthotherapia.net
Firmenbuchnummer: FN 181487v / Landesgericht Salzburg
UID-Nummer: ATU47564808
Unternehmensgegenstand: Handel mit Nahrungsergänzungsmitteln
1. Geltungsbereich
Lieferungen und Leistungen von OrthoTherapia GmbH (kurz „OT“) einschließlich der Erbringung von Lieferungen und Leistungen durch uns für Bestellungen über das Internet (World Wide Web) bei www.orthotherapia.net erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Kunde anerkennt mit Bestellung bzw. spätestens mit Empfang der Ware bzw. Leistung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingung auf der Internet-Seite von www.orthotherapia.net einsehen, herunterladen und ausdrucken.
2. Vertragspartner
Der Vertrag kommt zustande mit:
OrthoTherapia GmbH
Werner-von-Siemens-Platz 1
5020 Salzburg
Tel: +43 (0)662 435035-0
Fax: +43 (0)662 435035-50
Email: office@orthotherapia.net
Firmenbuchnummer: FN 181487v / Landesgericht Salzburg
UID-Nummer: ATU47564808
Geschäftsführer: Uwe Büttner / Michelle Eckerstorfer / Martina Gantioler
Firmenbuchgericht: Landes- als Handelsgericht Salzburg
Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Unternehmensgegenstand: Handel mit Nahrungsergänzungsmitteln
Aufsichtsbehörde: Magistrat der Stadt Salzburg
Mitglied der Wirtschaftskammer Salzburg
Gewerbevorschriften: Gewerbeordnung 1994 idgF (www.ris.bka.gv.at/Bundesrecht)
OT bietet Leistungen und Lieferungen im Internet nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Sitz bzw. Wohnsitz in Österreich und Deutschland an. OT bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich oder Deutschland getätigt werden.
3. Zustandekommen des Vertrags
Die Angebote im Internet sind zur Gänze - auch hinsichtlich Abbildungen, Gewichts- und Maßangaben - freibleibend. Alle Preise gelten vorbehaltlich Satz- und Druckfehlern.
Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung kann über E-Mail, per Telefax, per Telefon, per Post oder über das Internet erfolgen. Das Angebot des Kunden wird wirksam, sobald die Bestellung bei OT einlangt. OT kann ein Angebot binnen 7 Werktagen ab Zugang der Bestellung annehmen. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich.
Im Internet kommt die Bestellung durch Betätigen des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" zustande. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder ausgefüllt sind. Vor Betätigung des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" kann das Bestellformular jederzeit durch Betätigung des Buttons „zurück“ korrigiert bzw. geändert werden.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einzusehen und/oder auszudrucken.
Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine elektronische Bestätigung über den Empfang der Bestellung. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Kunden darüber, dass die Bestellung bei OT eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Bestellannahme durch OT zustande. Die Bestellung gilt erst mit Zustellung der Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Waren als angenommen. Die Bestellung samt Rechnung über den Rechnungsbetrag wird an den Kunden versendet. OT ist berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen.
4. Widerrufsrecht und -belehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;
oder
- im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der OT (OrthoTherapia GmbH, Werner-von-Siemens-Platz 1, 5020 Salzburg, Tel: +43 (0)662 4350350, Fax: +43 (0)662 43503550, Email: office@orthotherapia.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat OT dem Kunden alle Zahlungen, die OT vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von OT angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei OT eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet OT dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
OT kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er OT über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an OrthoTherapia GmbH, Werner-von-Siemens-Platz 1, 5020 Salzburg, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. OT trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Preise
Die Angebote von OT richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste.
Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, exklusive Versandkosten.
Für Lieferungen wird zusätzlich eine Verpackungs- und Versandpauschale pro Bestellung und Lieferung in Höhe von EUR 5,90 inklusive USt. verrechnet. Ab einem Bestellwert von EUR 90,00 entfallen die Versandkosten. Für Bestellungen über den Onlineshop wird eine Verpackungs- und Versandpauschale pro Bestellung und Lieferung in Höhe von EUR 4,90 inklusive USt. verrechnet. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 entfallen die Versandkosten.
6. Lieferung und Lieferzeit
Bestellungen werden von OT in der Regel nach 2-3 Werktagen per Post, Paketdienst oder Spedition ausgeliefert. Schriftlich zugesicherte Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn die Sendung innerhalb dieser Frist die OT verlässt, bzw. für den Kunden zur Abholung bereitgestellt wird. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein oder sich verzögern, wird der Kunde informiert.
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Das Risiko des Transports geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über. Mit Verlassen des Lagers von OT obliegt die allfällige Haftung für den Transportweg bis zum Empfänger dem jeweiligen Transportunternehmen.
Bei Lieferverzug ist der Kunde erst nach erfolgloser schriftlicher Nachfristsetzung von zumindest 14 Tagen zum Vertragsrücktritt berechtigt.
In Fällen Höherer Gewalt (wie z.B. unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transportverzug, Transportschäden, Streik, Aussperrung etc.) wird die Lieferfrist bis zum Wegfall der Behinderung um deren Dauer verlängert.
OT ist auch zur Durchführung von Teillieferungen berechtigt, wobei jede Teillieferung als gesondertes Geschäft in Rechnung gestellt werden kann.
Alle Artikel werden von unserem Versandpersonal geprüft und sorgfältig verpackt. Sollte trotzdem ein Artikel beschädigt bei Ihnen ankommen, stellen Sie bitte in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensbestätigungsmeldung aus.
Unser Kundenservice steht Ihnen an Werktagen Montag - Donnerstag von 08.00 - 16.00 Uhr und Freitag von 08.00 - 12.00 Uhr unter der Tel. 0043 (0)662 435035-0 oder unter office@orthotherapia.net für Ihre Anliegen zur Verfügung.
7. Zahlungsbedingungen
Die Waren sind bei der Bestellung im Internet mit einer der angebotenen Zahlungsarten zu bezahlen.
Im Onlineshop stehen dem Kunden die Zahlungsarten Kreditkarte, Kauf auf Rechnung, PayPal und Sofortüberweisung zur Verfügung. Bei anderen Bestellarten (via Telefon, E-Mail, Fax), stehen die Zahlungsarten Bankeinzug, Vorauskasse und Kauf auf Rechnung zur Verfügung. OT behält sich aber bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten, die jedoch ebenfalls kostenfrei sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
Wurde vom Kunden die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ gewählt, ist die Rechnung nach Erhalt binnen 14 Tagen ohne Abzug auf das in der Rechnung bekannt gegebene Konto zur Zahlung fällig. Bei verspäteter Zahlung werden Verzugszinsen in der jeweils gesetzlichen Höhe in Ansatz gebracht.
Der Kunde verpflichtet sich im Falle des Verzugs mit seinen vertraglichen Verpflichtungen, OT alle zur zweckentsprechenden Verfolgung ihrer Ansprüche notwendigen Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind für die erste Mahnung EUR 3,50, für die zweite Mahnung EUR 7,00 Euro und für die dritte Mahnung EUR 10,00 vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.
Ungewidmete Zahlungen werden zuerst auf allfällige Kosten, dann auf Zinsen und schließlich auf die Hauptforderung angerechnet.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist OT berechtigt, nach Verstreichen einer angemessenen schriftlichen Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf seine Kosten an OT zu retournieren. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Wertverlust, Entschädigung für eigene Transportspesen etc. wird ausdrücklich vorbehalten.
Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist – außer im Falle der Zahlungsunfähigkeit von OT oder mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen, die in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit stehen – unzulässig.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren bleibt die gelieferte Ware im alleinigen und unbeschränkten Eigentum von OT. Bis zur vollständigen Bezahlung hat der Kunde kein Recht, über die Waren ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung von OT zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware, insbesondere auch für die Gefahr des zufälligen Untergangs, Verlusts und Verschlechterung.
9. Gewährleistung
Der Kunde hat Mängel möglichst bei Lieferung beziehungsweise nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, ohne dass bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen damit verbunden wären.
Die Ansprüche aus Mängeln (insbesondere Gewährleistung, Schadenersatz) verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen.
Im Fall der Mangelhaftigkeit der Ware hat der Kunde zunächst ausschließlich das Wahlrecht zwischen Verbesserung und Austausch. Erst wenn beide dieser Möglichkeiten nicht verfügbar sind, hat der Kunde das Recht auf angemessene Preisminderung oder Wandlung. Die Verbesserung erfolgt für den Kunden kostenlos und spesenfrei, wobei der Kunden verpflichtet ist, die mangelhafte Ware, sofern dies nicht untunlich ist, auf Gefahr und Kosten der OT an diese zu retournieren.
10. Schadenersatz / Haftungsausschluss
Eine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere auch wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verletzung der Schutz-, Sorgfalts- und/oder vorvertraglichen Pflichten, Mängeln, Mangelfolgeschäden, etc. im Falle von leichter Fahrlässigkeit durch OT oder deren Erfüllungsgehilfen ist ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nur für Fälle der leichten Fahrlässigkeit und nicht für Personenschäden oder zur Bearbeitung übernommener Sachen.
11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Auf die Rechtsbeziehungen mit dem Kunden ist österreichisches materielles Recht anzuwenden. Bei Kunden aus Deutschland kommt allenfalls günstigeres ausländisches Konsumentenschutzrecht zur Anwendung.
Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist die Landeshauptstadt Salzburg.
12. Sonstiges
Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle OT daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, Änderungen des Namens, der Anschrift beziehungsweise einen Wechsel des Wohnsitzes OT unverzüglich schriftlich bekannt zu geben.
OT behält sich die Änderung ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Änderungen werden dem Kunden an die von ihm in der Bestellung angegebene Adresse mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte der Kunde Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprechen, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zum Nachteil des Kunden, ist dieser berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos zu kündigen.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame oder fehlende Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.